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Familienbund der Katholiken
im Bistum Erfurt und im Freistaat Thüringen
Deutschland verändern
27.09.2008

Kommentar von Stefan Dietrich in der FAZ zum Beschluss der Kinderföderungsgesetzes

Im Bundestag sah es am Freitag so aus, als sei das Kinderförderungsgesetz umstritten. Dabei war eine Sechs-Parteien-Koalition dafür. Opponiert wurde nur wegen diverser nicht berücksichtigter Sonderwünsche. Die Abgeordneten scheinen sich also sehr sicher zu sein, dass sie mit dem jetzt beschlossenen Ausbau der Krippenplätze den Wunsch einer erdrückenden Mehrheit des Volkes, insbesondere der Eltern, erfüllen. Tatsächlich ist der Ruf nach „Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ schon lange nicht mehr zu überhören. Fragt sich nur, ob dieses Gesetz ihm gerecht wird.

Dass Kinder der beruflichen Entfaltung von Müttern nicht mehr im Weg stehen sollen, ist nur eine zulässige, aber nicht die einzig richtige Interpretation dieses Rufes. Rund siebzig Prozent der Eltern würden in den ersten drei Jahren bei ihren Kindern bleiben, wenn ihnen dadurch nicht erhebliche finanzielle Nachteile entstünden. Dieses Privileg gewährt jetzt das Elterngeld für ein Jahr (mit Väterzuschlag). Geringverdiener haben dabei verloren. Sie müssen wohl oder übel so bald wie möglich an die Supermarktkasse oder in den Friseurladen zurückkehren. Und das wird so bleiben, wenn sich langfristig die vier Fraktionen durchsetzen, die unisono gegen die „Herdprämie“ wetterten. Dann nämlich wird der Doppelverdienerhaushalt zum Zwang. Heute schon liegt eine vierköpfige Familie mit einem Durchschnittseinkommen von 308.000 Euro (plus Kindergeld) unter dem steuerlichen Existenzminimum. Das stört merkwürdigerweise nicht einmal die SPD, die doch beim Mindestlohn damit argumentiert, dass eine Vollzeitbeschäftigung den Lebensunterhalt sichern müsse. Für Familien aber soll nicht einmal mehr ein Facharbeiterlohn ausreichen. Das Ziel heißt Emanzipation, das Mittel ist Aushungern.

Der Umfang der Krippenausbaupläne belegt, dass auch die Union im Doppelverdienerhaushalt die künftige Regel sieht, nicht die Ausnahme. 750.000 Plätze reichen für sechzig Prozent aller ein- und zweijährigen Kinder in Deutschland. Damit wird auch der Druck auf jene Eltern wachsen, die das „Recht auf einen Krippenplatz“ nicht in Anspruch nehmen wollen. „Dieses Vorhaben wird Deutschland verändern“, sagt Frau von der Leyen. Das hat es schon getan, denn Eltern, die in den drei ersten Lebensjahren bei ihren Kindern bleiben wollen, haben im Bundestag keine Lobby mehr.


 

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