Familienbund der Katholiken
im Bistum Erfurt und im Freistaat Thüringen
Das Wohl der Kinder vor Augen
02.10.2008

Dr. Kurt Herzberg referierte am 29.9.2008 beim "Schmalkaldener Schlossgespräch" (Artikel Freies Wort)

Das Wohl der Kinder vor Augen

Schlossgespräch zum Thema Familienoffensive lockte nur wenige Interessierte

Schmalkalden – Mit gerade einmal zehn Zuhörern war das Interesse für das „Schmalkalder Schlossgespräch“ Anfang der Woche im Tafelgemach gering, der Vortrag umso interessanter – und die Diskussion lebhaft.

Kurt Herzberg vom katholischen Familienbund Erfurt referierte über den Stellenwert und die positiven Auswirkungen der CDU-initiierten „Thüringer Familienoffensive“. Vor dem Hintergrund aktueller Zahlen und Entwicklungen zeigte er auf, dass das Programm seinen Namen verdiene und der breiten Öffentlichkeit – vor allem den Kindern – zu- gute komme.

Gleich zu Beginn der von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Tafelgemach organisierten Veranstaltung erläuterte Kurt Herzberg die Aufgabe der Familienoffensive. Diese sollte seinen Ausführungen nach nicht unbedingt nur neue Leistungen schaffen, sondern vielmehr bestehende und funktionierende Leistungen per Gesetz sichern. Freilich wurden in das Thüringer Familienpaket auch neue finanzielle Anreize gepackt. „Wenn es aber nicht nur mehr Geld geben sollte, was war dann Sinn des Familienförderungsgesetzes?“, setzte Herzberg den rhetorischen Ausgangspunkt für die Debatte.

Seine Antwort: Die „gesetzliche Absicherung“ der Leistungen, die Stärkung der elterlichen Verantwortung und der Kinderschutz stehen im Mittelpunkt.

Die Förderung der Eltern- und Familienbildung sei ein Schwerpunkt, der durch die Gründung der Stiftung „FamilienSinn“ finanziell abgesichert wurde. Die Erträge aus dem vom Freistaat in Höhe von 34 Millionen Euro zur Verfügung gestellten Stiftungskapital werden ab 2009 für die Familienbildung und -hilfe bereitstehen. Im Haushalt des Landes betrug diese Position im Jahr 2001 rund 800 000 Euro. Danach war sie immer wieder vom Rotstift bedroht, merkte Herzberg an.

Nun sei mit der Stiftung eine finanziell vom Freistaat unabhängige Lösung gefunden worden. Eine, die fast schon genial sei und durchaus auch auf andere öffentliche Bereiche angewandt werden sollte, befand Jens Lehmann in der Diskussion lobend. Mit der ins Leben gerufenen Elternakademie gab es einen weiteren Schritt für eine bessere Familienbildung, setzte Herzberg fort.

Der zweite Komplex der Thüringer Familienoffensive sei die heiß diskutierte Änderung der Kindergartenfinanzierung gewesen. Die Abkehr von der Finanzausstattung je Gruppe und die nunmehrige Bezahlung nach Kinderzahl habe viele Kritiker auf den Plan gerufen, die am Ende doch nicht recht behalten hätten.

Bis 2005 finanzierten sich Kindergärten aus Elternbeiträgen, Landeszuschüssen und den Geldern der Kommunen. Da Zuschüsse sich nach komplizierten Kriterien berechneten – wo es für die Zahl kleiner Kinder unter zwei Jahre oder aber für integrierte behinderte Kinder mehr Zuweisung gab – entstanden in der Praxis gemischte Gruppen. „Reine Kinderkrippengruppen waren fast gänzlich verschwunden“, so Herzberg. Mit der Familienoffensive wurde die Finanzierung der Tagesstätten neu und transparenter geordnet.

Zugleich wurden die ausufernden Kosten begrenzt. Diese waren vor der Familienoffensive innerhalb von nur vier Jahren von 132 Millionen Euro auf 155 Millionen Euro hochgeschnellt. 2008 belaufen sie sich wieder auf rund 131 Millionen Euro, zog der Referent den Vergleich. Die Einführung des Thüringer Erziehungsgeldes vom 25. bis zum 36. Lebensmonat des Kindes hatte keine negativen Auswirkungen auf die Auslastung der Kindergärten. Zudem haben Eltern ohnehin das Recht, über die Betreuungsform ihrer Kinder selbst zu entscheiden.

Auf Nachfrage, ob der Referent einen sogenannten Eltern-Führerschein befürworte, kam ein eindeutiges „Nein“, wie auch vom Landtagsabgeordneten und Schlossgespräch-Moderator Prof. Jens Goebel.

Auch zu kostenlosen Kindergärten stimmte ihre Meinung weitgehend überein. Unisono sagten beide, dass diese wünschenswert wären, aber derzeit nicht bezahlbar. Im Jahr 2006 beliefen sich Elternbeiträge für Kindergärten und Krippen thüringenweit auf 73,5 Millionen Euro, verdeutlichte Herzberg die finanzielle Größenordnung. Außerdem ergänzte er, dass für sozial schwache Familien heute schon die Kommunen die Elternbeiträge übernehmen.

Jens Goebel merkte hingegen an, dass nicht alle Familien mit einem Einkommen über den Grenzen des Sozialgesetzbuchs wirklich locker eben mal für zwei Kinder 100 oder 150 Euro Elternbeitrag und zusätzlich das Essengeld aufbringen können. Daran müsse man bei allen Diskussionen denken. Insgesamt bescheinigte er der Thüringer Familienoffensive einen großen Erfolg, den es auszubauen gelte.

Dazu hatte Dr. Kurt Herzberg auch eine Anregung parat: die Elternbeiträge auf einen maximalen Höchstbetrag zu begrenzen.

Quelle: Freies Wort vom 2.10.08 (Datum unsicher)


 

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